WDR Fernsehen - Könnes kämpft – Radarfallen: Der Blitzer-Bluff - Presselounge

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Könnes kämpft – Radarfallen: Der Blitzer-Bluff

Geht es beim Blitzen überhaupt noch um Verkehrssicherheit oder nur noch ums Geldverdienen? Dieter Könnes mit überraschenden Erkenntnissen in „Könnes kämpft – Radarfallen: Der Blitzer-Bluff“

Dieter Könnes mißt die Geschwindigkeit der Autofahrer in Köln

Bußgeldbescheide werden scheinbar auf der Grundlage unzuverlässiger Mess-Methoden erlassen. Verdienen Kommunen und private Blitzer-Hersteller dadurch gemeinsam an Geschwindigkeitsüberschreitungen?

Nach einem Erlass von NRW-Innenminister Ralf Jäger dürfen die Kommunen in Nordrhein-Westfalen seit Mitte vergangenen Jahres fast überall auf Raser-Jagd gehen. Sanieren die Kommunen mit Bußgeld-Millionen ihre klammen Haushalte? In der WDR-Sendung „Könnes kämpft“ geht es unter anderem um diese Fragen.

Der Kreis Recklinghausen plant im Haushalt für 2014 die Fallzahlen von Verkehrsordnungswidrigkeiten im Vergleich zum Vorjahr beinahe zu verdoppeln. Und das, obwohl die Region laut Unfallstatistik der Polizei zu einer der sichersten in ganz NRW zählt. Dabei nimmt der Kreis ein Dienstleistungspaket von einem privaten Blitzer-Hersteller in Anspruch. Tun sich hier Kreis und Blitzer-Hersteller zusammen, um gemeinsam Kasse zu machen? Oder geht es tatsächlich um die Verkehrssicherheit? Dieter Könnes versucht den Landrat zu befragen, aber der drückt sich vor der Konfrontation.

Auch kann die Beweiskraft von Geschwindigkeitsmessungen oftmals angezweifelt werden. Bedienungsanweisungen für die komplizierte Radartechnik werden offenbar oft nicht eingehalten. Damit wären die Blitzer-Fotos im Sinne eines „Standardisierten Messverfahrens“ eigentlich nicht verwertbar, sie dürften nicht in Bußgeldbescheide münden. Schlimmer noch: Sachverständige für Geschwindigkeitsmessungen haben die Software von zwei der drei bekanntesten Hersteller von Starenkästen geknackt. Sie können die Geschwindigkeit beliebig manipulieren. Die Mitarbeiter in den Bußgeldstellen haben bei den Massen an Geschwindigkeitsverstößen fast keine Möglichkeit, etwaige Manipulationen zu entdecken.

Und: Dieter Könnes trifft einen Punktehändler, der verhindert, dass Verkehrssünder Punkte in Flensburg sammeln. Und das ganz legal. NRW-Innenminister Ralf Jäger erklärt für die Unterbindung dieser Praxis sich nicht zuständig.

Redaktion: Irmela Hannover und Jörg Gaensel